Player is loading...
"e-Democracy": Neue Technologien als Chance oder als Gefahr im demokratischen Entscheidprozess
Walter Thurnherr, Bundeskanzler
Friday, May 17, 2019 · 7:02 p.m. · 37m 02s
Embed
Transcriptions
Note: this content has been automatically generated.
00:00:00
ja gut Raum meine Damen und Herren ich Eltern froh wenn ich eine Tonband Aufnahme diese Begrüssung
00:00:05
mit nach Hause nehmen könnte für sie da
00:00:07
meine Mutter vorspielen lassen Digitalisierung die Eu ist hin
00:00:13
eine jene Begriffe in die nicht scharf Eu
00:00:17
definiert sind aber wohl gerade deshalb überall präsent
00:00:22
denn bekanntlich lässt sich vortrefflich über Dinge streiten
00:00:25
die jedem etwas anderes bedeuten den Bundestrainer leben wir
00:00:30
davon inzwischen wird der Begriff in jedem
00:00:32
Literatur cope besprochen an jedem vereinzelte Branchen Anlass
00:00:37
bitte umgedreht und ausgelegt und sei es nur um auf Geschlossenheit zu demonstrieren
00:00:42
und längere Debatte dauert desto grösser wird das Bedürfnis nach etwas konkreter Mond fassbaren
00:00:50
trotzdem oder gerade deshalb habe ich gerne zugesagt Nachricht zukommen sollte
00:00:55
reicht das Wochenende bleiben aber ich muss trotzdem heute Abend wieder weg
00:01:00
wieso weil weil die Digitalisierung wie ändert nicht nur an vielen Orten fast aus
00:01:06
die Digitalisierung ist alles andere als eine abgeschlossene Entwicklung und
00:01:10
dies nicht ein Phänomen wie das Wetter den wir zuschauen können
00:01:14
kommt und geht wir haben hier Handlungsspielraum Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche
00:01:20
alle Branchen und allen politischen Ebenen erreicht seit dem Sommer letzten Jahres
00:01:27
Eu ja ziemlich genau seit dem Sommer letzten Jahres hat über die Hälfte der Weltbevölkerung Zugang zum Internet
00:01:33
Wer heute ein Handy hat verfügt in seiner Jacke Tasche über einen leistungsfähigeren Computer
00:01:39
was ist die Suppe Rechner in den achtziger Jahren waren die ein
00:01:43
Ganzes Zimmer fühlten und heute gibt es mehr Smartphones in der Schweiz ausweglos
00:01:49
und jeder zweite Schweizer beschafft sich jedes zweite Jahr ein neues
00:01:54
kürzlich sagte sagte einer am deutschen Fernsehen Deadline deutsche von heute wüssten nicht
00:01:59
mehr wo auf den Briefumschlag die Marke
00:02:02
aufzukleben sei man nenne das die postmoderne
00:02:08
die Digitalisierung hat auch die Globalisierung gewaltig beschleunigt
00:02:13
hier sehen sie eine Gemeinde das östliche wo bekommst
00:02:17
sie heisst Shenzhen legte Festlandchina nördlich von
00:02:21
Hongkong die Aufnahme wurde gemacht ungefähr als
00:02:24
ich geboren wurde also für jene die rechnen gut Runden könne davon 9 30 Jahren
00:02:31
und so sah es so als auch weitgehend aus bis in die neunziger 80 Jahre
00:02:36
und im August letzten Jahres als ich dort war sehr genau dieselbe Stelle so aus
00:02:41
12 Millionen Einwohnern die b. p. grösser als das von Dänemark
00:02:46
dance and hoy und viele grosse Internet Firmen haben ihren Standort hier
00:02:51
fast 50 Prozent aller chinesischen Patentanmeldungen
00:02:55
stammen aus den Unternehmen von Shenzhen
00:02:58
die ganze Region hat sich kolossal verändert und produziert längst nicht mehr
00:03:03
so wie wir das aus unserer Jugend kannten kleine Matsch Box Autos Medien ankommt
00:03:09
in Hongkong stammten in den siebziger Jahren noch 30 Prozent des b. p.
00:03:14
als Leistungen im Bereich meine faktisch Ring heute sind es noch ein Prozent
00:03:19
diese technologische Entwicklung das eigentlich war es ja 3
00:03:24
eine gewaltige Erhöhung der Rechenleistung pro Quadratkilometer und Franken
00:03:29
zweitens eine globale und umfassende Vernetzung aller Rechner über das weltweite
00:03:36
und drittens einige wirklich raffinierte Algorithmen diese Entwicklung hat
00:03:41
uns weltweit neue Möglichkeiten eröffnet neue bildungs Kanäle neue
00:03:46
Dienstleistungen neue Unterhaltung Formen und neue kommunikations Plattform
00:03:51
um mich Nerven jeweils Eu jene neunmal klugen
00:03:56
Bedenkenträger die sich mit verregneten gesichtet die Digitalisierung aufhalten
00:04:01
nur um kurz darauf den s. p. Fahrplan auf dem Handy zu
00:04:04
konsultieren oder ungeduldig die Sprache Nachricht der Tochter herunterzuladen weil sie sich
00:04:10
schon seit 3 Stunden nicht mehr gemeldet hat man ist
00:04:14
nicht zwingend gescheitert nur weil man sich Technologie kritisch gibt
00:04:19
aber sind eine reihe schwierige Fragen aufgetaucht zum Beispiel im Bereich Sicherheit
00:04:26
und ich weiss nicht wo die Cyberattacken auf ihre persönlichen Daten
00:04:31
zwischen geht ja keine Woche vorüber ohne Meldung
00:04:36
vor einem Angriff aus Russland China die nur Saab oder selbst das Nord Korea
00:04:42
vor 150 Jahren schrieb Mark Twain
00:04:46
god Konvent wo Soldaten neu Künstlern Schau befinden
00:04:51
heute sind dafür gar keine Geografie Kenntnisse notwendig sich genügend gute
00:04:57
Algorithmen zu Nein die Frage der Sicherheit stellt sich zum Beispiel
00:05:01
beim Internet of Things etwa bei Autos früher hat der Kanton eine
00:05:08
Zulassung für das Auto ausgesprochenes den Abgas desto den Crash Test bestanden hatte
00:05:15
wie machen sie das heute wenn dem Personenwagen
00:05:18
jeden Monat im Internet eine neue Software aufgeladen wird
00:05:23
die deren Verhalten völlig ändern kann was ist hier die
00:05:26
Rolle des Staates und wo das dann auch bei Smart Mieten
00:05:30
oder bei ihrer Heizung Steuerung oder anderen Dingen wir legen sie das in Zukunft
00:05:36
das Internet ist inzwischen die einzige Infrastruktur die wir nicht
00:05:40
mehr abschalten können wir wissen nicht einmal mehr was alles dranhängt
00:05:44
oder denken sie an die Unsicherheit denn im Zusammenhang mit Daten fischen enthält Scherz
00:05:51
der Mathematiker John von Neumann einer der Gründungsväter
00:05:54
der Computerwissenschaften hier auf dem Bild mit seiner Chefin
00:05:59
war insbesondere bekannt für seine Feststellung Computer is
00:06:04
a light Jungens denn du everything except Zink
00:06:10
aber heute gaben einige an kenne den Computer das Denken beibringen
00:06:15
Informatiker unter Ihnen wissen dass sie noch ein Stück weit davon entfernt sind
00:06:20
aber seit etwa 7. August Jahren sind unglaubliche Fortschritte
00:06:23
gemacht worden wenn es um das programmieren und lernen gilt
00:06:28
Fortschritte insbesondere in der Hardware welche sich durch Software verwenden lässt
00:06:34
d. h. man kann Algorithmen schreiben welche die art Architektur ändern
00:06:39
und zwar je nachdem was sie Datenauswertung ergibt und das ist auch das
00:06:43
was sind ihre hinter Studie passieren sollte wenn sie
00:06:46
lernen wir haben rund etwa 85 Milliarden Neuronen
00:06:51
glaube nicht fix vernetzt sind sondern die Architektur der Vernetzung den Erfahrungen anpassen
00:06:57
deshalb der Titel dieser Informatik Zeitschrift hier welche
00:07:00
den Paradigmenwechsel zugespitzt hat der Programmierer nicht mehr
00:07:04
um ein spezifisches Problem zu lösen wir lassen lernen 2. März Schichten lernen konnte man schon
00:07:11
seit einiger Zeit habe dass Deep Learning etwa 10/15 Schichten tief das ist relativ neu
00:07:17
daraus ergeben sich überall dort wo
00:07:20
grosse Datenmengen vorhanden sind und erhöhte Möglichkeiten
00:07:24
die wir auch nutzen sollten wenn ich zum Beispiel an die Bundesverwaltung denke
00:07:29
wo wir zurzeit dreissigtausend Arbeitsplätze auf eine gemeinsame
00:07:33
Geschäftsverwaltung umrüsten könnten das vorhandene wissen viel besser
00:07:39
viel schneller Nutzen wenn wir es mit einer
00:07:42
künstlichen Intelligenz verwalten würden oder nehmen sie die Medizin
00:07:46
die Radio die die Prüfung onkologischen Diagnosen oder
00:07:50
denken sie an die Robotik oder Ansprache Besetzung
00:07:54
aber was ist wenn sie Deep Learning mit konkreten Entscheidungen verknüpfen
00:08:01
zum Beispiel dieses Gesicht sieht aus wie ein Gesicht das
00:08:05
meine Datei über gesuchte Terroristen
00:08:08
Übereinstimmung neunundneunzig Prozent jetzt umbringen
00:08:12
und sie machen das ein paar Mal oder
00:08:15
der Algorithmus in ihrem selbstfahrenden Auto kommt zum Schluss
00:08:20
da steht ein Mensch von der Strasse auf der Strasse vorne vor gemalt durch kann nicht ausweichen oder voll
00:08:26
bremsen ohne das Leben meiner Passagiere zu Gefährten eine
00:08:30
schnelle Durchsicht der Daten der Person vor dem Automaten Autor
00:08:33
über 60 und eine fragwürdige Partei Mitgliedschaft ergeben jetzt weiter fahren
00:08:40
dann wird es etwas heikel technische Entwicklungen haben die
00:08:45
Politik schon immer vor sich her getrieben haben berechtigte sorgen
00:08:50
übertriebene Ängste und auch über rissen Erwartungen ausgelöst
00:08:55
heute kann man sich das kaum mehr vorstellen aber sie ist noch keine 100 Jahre her
00:09:00
als Mitglied Rohstoffe in den dreissiger Jahren in Moskau mit dem
00:09:04
bau der Metro beauftragt worden war und dabei auf die geht kam
00:09:09
lange Rolltreppen zu installieren so wie man das zum Teil in
00:09:13
England kannte damit man die Metro und Themas Quad durchgeführt durchführen konnte
00:09:19
und so sieht es auch heute aus das ist eine Rolltreppe wie sie sie
00:09:22
heute in Moskau sehen aber das Konzept Rolltreppe war damals in Moskau nicht bekannt
00:09:29
und daher umstritten Rohstoff musste vor Stalin und dem ganzen Politbüros erläutern
00:09:34
was ist mit dieser Rolltreppe auf sich hatte das war erst Ende 1930 Jahre
00:09:40
umgekehrt haben wir in der Schweiz geheim prüfen lassen und so noch in den sechziger Jahren
00:09:46
ob und wie wir eine Atomwaffe bauen sollten
00:09:50
das hier ist eine Kopie des Experten Berichts
00:09:53
den ich noch in Dressur meines Büros vorgefunden hatte er sich Volkswirtschaft Departement war
00:09:59
in Moskau hat man die Rolltreppen riskiert bei uns von
00:10:03
der Atombombe gelassen und ich glaube das war vernünftig so
00:10:08
da jede technologische Neuerung sei sie der Gentechnologie oder der Reaktor
00:10:13
Physik oder Nanotechnologie stellen sich dieselben Fragen braucht es da Regulierungen
00:10:20
soll man fördern verbieten bremsen Leitplanken setzen
00:10:25
oder so man laufen lassen und bei der Digitalisierung ist es genau gleich und insbesondere weil
00:10:32
wir in der Schweiz in einem sehr speziellen Land sind ich komme noch darauf lohnte sich
00:10:38
sich auch ein paar grundsätzliche Überlegungen zu mach ich beschränke
00:10:43
mich hier auf 3 Beobachtung erstens wenn die Schweiz ist kein
00:10:50
schnell starteten in Bezug auf die Digitalisierung schon gar nicht was
00:10:54
das Ida Benennt angeht aber man sollte sie deshalb nicht unterschätzen
00:11:01
wenn es gilt Länder aufzuzählen die da weit fortgeschritten sind aber
00:11:06
es gehört kommt in der Regel Schweiz nicht vor in Estland
00:11:11
wird der gesamte Verkehr zwischen Staat und Wirtschaft
00:11:13
sowie zwischen Staat und Bürger seit Jahren elektronisch abgewickelt
00:11:18
sie zahlen dort Dach keine Park Beginn Park
00:11:21
Gebühren am Münze Automaten sie kaufen alle Medikamente
00:11:25
Karte sie verfügen längst über eine i. eighty
00:11:28
und sie Zahlen damit alle Rechnungen Steuern elektronisch
00:11:32
während wir daran sind in den nächsten 2 Jahren dafür eine Rechtsgrundlage zu schaffen
00:11:38
es ist jedoch von Dänemark oder sogar von Portugal die Rede wo die
00:11:42
Parlamentarier nur noch mit dem Laptop arbeiten während bei uns noch jedes Jahr
00:11:47
10 Millionen Blatt Papier für den Parlaments Betrieben einer Stunde Stufe gedruckt werden
00:11:53
das brachte jährlich soviel Bäume wie ein welchen forderte von der Grösse des Bundes Platzes vor dem
00:11:59
Bundesrat oder man spricht von dieser Regel wenn es um die Cyber Security geht oder von anderen Ländern
00:12:06
bei uns enthält der im letzten Herbst veröffentlichte
00:12:10
Bericht eine Expertengruppe allein was die Zukunft der
00:12:13
Datenverarbeitung und des Datensicherheit betrifft einen 50 Empfehlungen
00:12:18
an den Bundesrat wir kennen keine eigentliche digitale Verwaltung
00:12:23
der Verkehr ist nicht einmal zwischen den Verwaltungseinheiten
00:12:26
auf Stufe Bund Medien Bruch frei d. h.
00:12:30
es muss zum Teil ausgedruckt und an anderen
00:12:33
Orten wieder eingescannt in Einzelfällen sogar wieder eingetippt werden
00:12:39
geschweige denn zwischen Bund und Kantonen wir schicken unsere Papiere noch im Pdf Format herum
00:12:45
und finden dann die Inhalte nicht mehr wir verfügen
00:12:48
über keine stammt Datenverwaltung noch viel zu viele Unternehmen und
00:12:52
Bürger müssen ihre Daten mehrmals dem Staat schick und
00:12:55
aktualisieren obwohl schon eine Behörde gebe welche die Angaben verfügt
00:13:00
wir haben kein eigentliches ehealth System kein umfassendes
00:13:04
Open Government Data keine genügend organisierte Cyber allgayer
00:13:09
und insbesondere deshalb wird viel und oft zu Recht langen tiert was unsere Tätigkeit
00:13:15
und zögerlich Geist und sind Billigkeit angeht es gibt sogar Statistiker die festgestellt haben
00:13:22
das ist eine Korrelation zwischen die glauben entrann
00:13:25
Listen hier sehen sie eine ist nach Ländern aufgelisteten
00:13:29
und dem Klasse Konsum in Europa gibt es endete dieselbe Reihenfolge
00:13:34
aber ich würde jetzt mindestens für den Moment noch keine kausalen Rückschlüsse ziehen
00:13:41
und ich gebe auch zu bedenken es ist nicht nichts geschehen in
00:13:45
den letzten Jahr viele Behörden Dienstleistungen sind zwar später als bei allen anderen
00:13:51
oder bei anderen aber immerhin an vielen Stellen digitalisiert worden
00:13:56
vom Fahrer ausweisen über die Kontroll schilderte Motor Fahrzeuge
00:14:00
die Steuer Erklärungen an und Abmeldungen beide
00:14:04
wohl gemeinten Heimat Schein oder Strafregister Auszug
00:14:08
Krankenkassen Prämienverbilligung beantragen Geburtsurkunde
00:14:12
bestellen Grundbucheintrag melden Kindergarten
00:14:16
anmelden Arbeitslosigkeit anmelden Baubewilligung beantragen etc. etc.
00:14:24
ein i. p. nennt für die Behörden Leistungen wurde vielerorts eingerichtet
00:14:28
und weitere Bereiche soll er Umzug Stamm
00:14:32
Daten Seidel Siegfried die Nationalrat Rechtsdienst Mobilität
00:14:36
Gebäude Modell Standards sind mindestens etwas
00:14:40
besser aufgegleist hier holt die Schweiz auf
00:14:43
Strategien zu Open Government die Hälfte seiner Siedler die existieren mindestens auf dem Papier
00:14:50
und sie werden zurzeit aktualisiert und Grundlagen zu
00:14:53
art fischen Teilchens zu Block stehen und weitere Innovationen
00:14:57
sollen positiv beziehungsweise bereitgestellt wird darüber hinaus
00:15:04
im Gegensatz zu Estland verfügte die Schweiz schon vor der Digitalisierung über eine
00:15:09
funktionierende Verwaltung wir bei uns in die Verwaltung anruft oder eine Email schreiben
00:15:15
bekommt in der Regel einen Rückruf oder eine Antwort versuchen sie das einmal in Italien in Estland
00:15:23
musste man eine sowjetische Verwaltung ersetzen ohne hatte
00:15:27
ich in der Folge die analoge Verwaltung gleiche gesprungen
00:15:31
bei uns war und ist der Druck zum Glück für die sagen erheblich kleiner
00:15:36
ich möchte auch daran erinnern die Schweiz war bei den meisten Technologie
00:15:42
deren Einführung Raum und damit die
00:15:45
Kantone beanspruchten praktisch nie ein Elle Doktor
00:15:51
wenn sie die Startphase einmal überwunden hatten ging bei uns die Pass
00:15:55
Post deutlich gründlicher ab als anderswo viel Hall wissen heute nicht mehr
00:16:01
das ist zu Beginn des Autoverkehrs zum Beispiel in
00:16:04
der Schweiz wieder besonders schnell noch besonders einheitlich zu umherging
00:16:09
in einzelnen Kantonen galt damals dass sonntags vor Fahrverbot
00:16:14
in anderen wurden die alten Pässe für den Autoverkehr nicht geöffnet
00:16:18
und in Graubünden wurde das Auto bis 19 fünfundzwanzig überhaupt nicht zugelassen
00:16:23
wenn sie mit dem Auto bis an die Kantons Grenze schafften mussten sie den Wagen
00:16:28
von dort mit Pferd durch den Kanton ziehen lassen hier sehen sie ein solches Bild
00:16:34
die Regulierung kann erst Aufdruck internationaler Abkommen leisten
00:16:39
ein 30 des Abkommens international aufkommende Kraftfahrzeug verkehren
00:16:45
und vorher wurde hierzulande ziemlich originell reguliert
00:16:49
so berichtete die entsetzt in den dreissiger Jahren das Dorf Polizistin Sitzes
00:16:55
Graubünden zur Ermittlung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit
00:16:59
seinen knappen den Autos nach rennen liess
00:17:02
war das Auto schneller als der bot so war das
00:17:05
Auto zu schnell prallte mobilisiert hat eine Busse zu bezahlen
00:17:10
aber inzwischen gibt es auf der ganzen Welt keine vergleichbare Autobahn Vers Infrastruktur
00:17:16
auf knapp zweitausend Kilometer Netz über 4'500
00:17:19
Autobahnbrücke sowie der 450 Tunnel sind und der Balken
00:17:23
durchschnittlich alle 4 Kilometer eine Ausfahrt gut erhaltene Bett
00:17:28
Belege und Kläranlagen die das aufgefangen Regenwasser reinigen das haben sie nirgendwo sonst
00:17:34
und natürlich haben sie auch nirgendwo sonst so viele Baustellen aber es ist
00:17:39
sie der ein anderes Gebiet als die Franzosen bereits
00:17:42
über 5'000 Kilometer Telegrafen Leitung installiert hatten schickten
00:17:46
wir uns in der Schweiz von hoch machten aus
00:17:49
noch bis weit ins 19 Jahrhundert Licht Signale zu
00:17:53
aber inzwischen haben wir eine der wichtigsten Breitbandversorgung überhaupt
00:17:59
das ist das Bild über die Download grösser gleich 3 Mega Bits pro Sekunde
00:18:04
die ersten Eisenbahnen wurden in der Schweiz erst kurz vor der Gründung des Bundesstaates gebaut
00:18:09
18/80 jedoch transportiert den wir jährlich bereits fünfundzwanzig Millionen
00:18:14
Passagiere und 19. Oktober waren es 240 Millionen Passagiere
00:18:20
wir hatten achtzehn zwei achtzig am Gotthard den längsten Tunnel der Welt geöffnet
00:18:24
Daten insbesondere auf die rigiden Bürgenstock besinnt Jungfrau hinauf Bergbahnen
00:18:30
und zwar alle in ganz wenigen Jahren und wir
00:18:33
haben seit über 100 Jahren das dichteste Eisenbahnnetz der Welt
00:18:37
in keinem Land Europas waren so viele Züge auf dem Netz wie bei uns
00:18:43
ich bin nach aus 2 anderen Gründen ziemlich zuversichtlich dass die Schweiz
00:18:47
die Digitalisierung nicht verpassen wird erstens haben wir eine unerhörte gute Ausgangslage
00:18:54
gute Universitäten Fachhochschulen Fernuniversität mit sehr kreativen
00:18:59
Kleinbus mit grösserem Unternehmen und guten Fachkräften
00:19:04
ideal für den Aufbau die Einführung technischer Innovation und zweitens
00:19:10
ist die Schweiz wirtschaftlich derart verflochten dass sie sich entweder selber schnell
00:19:15
bereit macht für die nächsten digitalen Schritte oder sie dann sehr schnell zubereitet wird für
00:19:21
die nächsten digital Schritte weniger Druck von Ihnen bedeutet bei uns schnell grösserem Druck von aussen
00:19:30
zweite Bemerkung vor allem die Digitalisierung in Kontakt zwischen Staat und Bürger
00:19:37
erfolgt in der Schweiz langsam und ich finde auch aus gutem Grund
00:19:42
wir haben hier einen direktdemokratische System welches sich vielmehr vom
00:19:48
System unseren Nachbarstaaten unterscheidet als uns dies vielleicht bewusst ist
00:19:53
denn es geht ja nicht nur um 4 Abstimmungen pro Jahr
00:19:58
jede Abstimmung gehen unzählige Konsultation Beratungen
00:20:02
Vernehmlassung Gewicht Verschiebungen Vermittlung Kompromisse voraus
00:20:07
jede Abstimmung wird begleitet von
00:20:09
zahlreichen Informationen Debatten Veranstaltungen Streitgespräche
00:20:14
und damit die Auswahl ist dies ein Streit über
00:20:17
Sachfragen nicht über Leute und nach jeder Abstimmung finde deine
00:20:22
vorsichtige Abwägung statt wie das Resultat ist umgesetzt
00:20:27
werden muss damit nicht nur die siegreiche Mehrheit
00:20:30
sondern auch mindestens so weit es geht das Anliegen der
00:20:33
Minderheit berücksichtigt werden kann dass dieses historisch gewachsene Feind variierte
00:20:41
filigrane Netzwerk von Kontakten und Konsultationen durch die
00:20:44
Digitalisierung stark betroffen sein könnte und auch ist
00:20:49
stellen sie schon bei der politischen
00:20:51
Meinungsbildung fest beziehungsweise Presse Vielfalt sie wissen
00:20:56
die Bürgerinnen und Bürger bei uns informieren sich im Hinblick auf Abstimmungen
00:21:01
immer noch zur Hauptsache von Zeitungen und vom Abstimmungsgerät und sie wissen auch
00:21:08
die Presse Vielfalt hat aufgrund der Digitalisierung dramatisch abgenommen
00:21:13
hier sehen sie eine grafische Darstellung sie müssen nicht auf den
00:21:16
Schlitz achten das ist nur die Änderung der statistischen Methode aber
00:21:20
wir haben noch in ganz wenigen Kantonen ein
00:21:23
Publizistik Wettbewerb von Tageszeitungen noch in 3 oder
00:21:27
4 Kantone es gibt zwar mehr elektronische Plattformen
00:21:31
aber deswegen gibt es nicht mehr guten Journalismus
00:21:35
Facebook hat den Zeitungen viele ins Rate und viele Leser abgenommen
00:21:40
aber Facebook hat keine Journalisten und Redakteure übernommen Facebook nur
00:21:45
jose und Algorithmen und das ist ein grosser Unterschied für uns
00:21:51
ist die freie politische Meinungsbildung ein sehr hohes Gut
00:21:55
und auf dem Gebiet der Politik gibt es keine Schiedsrichter
00:21:59
oder Behörden oder moralische Instanzen denen wir die Kompetenz übertragen wollen abzugrenzen
00:22:05
woher die politisch legitime Polemik auf und wo beginnen die fair use
00:22:11
nur Vielfalt wird helfen wird helfen und direkt Inflation
00:22:16
hier besteht in der krainer Einigkeit des Föderalismus ein entscheidender Vorteil
00:22:21
viele Bürgerinnen und Bürger ziehen den direkten Kontakt mit der Behörde einen
00:22:26
digitalisierten Verkehr vor wenn der zeitnah und vor Ort gestellt werden wird
00:22:32
natürlich ist dies ein Vorteil wenn ich irgendwo auf einer Farm im australischen Busch bei
00:22:38
den Behörden in Melbourne Nähe machen kann statt 2 Tage mit dem die Kabinen her
00:22:43
zu fahren aber wenn in Eisscholle einer über die Strasse gehen
00:22:47
kann mein Bauch Besuch einzureichen dann sehen weder er noch ich ein
00:22:53
weshalb sich deswegen hinter dem Computer setzen soll es wurde
00:22:57
nicht nur begrenzt wenn man telefonisch oder im direkten Gespräch erledigt
00:23:01
was auch digital gemacht werden könnte mindestens es genauso
00:23:06
unkompliziert und billige und vielleicht sogar noch etwas sozialer geschieht
00:23:11
die Digitalisierung ist kein Selbstzweck sie soll die Leute zusammen
00:23:16
und nicht auseinander bringen ein anderes Beispiel ist die Voting hier
00:23:23
ein Bild nicht wir haben schon ein bisschen moderner Maschinen also der
00:23:27
zusätzliche elektronische stimmt Kanal lebende Stimmabgabe per Brief oder an der Urne
00:23:34
wir haben seit 2004 über 300 erfolgreiche
00:23:38
versuchen 15 Kantonen durchgeführt und es besteht offenbar eine Nachfrage
00:23:44
in der letzten Abstimmungen hat jeweils die Hälfte bestimmenden die zugelassen waren elektronisch abgestimmt
00:23:50
in einer Umfrage aus dem Jahr 2017 gaben 4 und
00:23:54
80 Prozent von 2'400 in der Schweiz wohnhaften Personen an
00:23:59
dass sie sich dass sie sich die Möglichkeit der
00:24:01
elektronischen Stimmabgabe wünschen vor allem jüngere weil es einfach sein
00:24:07
man wird durchgeführt um gültige stimmen sind nicht mehr möglich und weil schnell gehen
00:24:13
die Abstimmung Beteiligungen dürfte sich dadurch durch den
00:24:16
elektronischen stimmt Kanal nicht erhöhen zumindest erwarten wir das
00:24:20
nicht aber viele Kantone haben den Schritt gemacht
00:24:23
nicht nur um die Auslandschweizer besser einbeziehen zu können
00:24:27
sondern längerfristig auch Papier Arm verkehren und
00:24:31
damit im Inland viele Kosten einsparen zu können
00:24:34
seit Jahren machen verschiedene Kreise Druck dass sie wollten schneller
00:24:38
voranzutreiben seit Jahren sagte Bundesrat ok der Bund setzt die Rahmenbedingungen
00:24:44
damit die Kantone entscheiden können aber Sicherheit geht vor Tempo
00:24:49
wir haben harte Bedingungen an die technischen Voraussetzungen und die Prozeduren formuliert
00:24:55
und je grösser das Elektrorad ist das Perioden
00:24:58
abstimmen können soll desto grösser sind die Anforderungen
00:25:02
wir verlangen eine unabhängige Zertifizierung der System um sicherzustellen dass sie auch leisten was sie Versprechen
00:25:10
wir verlangen nicht nur individuelle sondern auch vollständige verifiziert Wahrheit
00:25:14
und wir verlangen die Offenlegung des Quellcode sowie öffentlichen tions Tests die Bedingungen sind so gross
00:25:21
dass wir zurzeit noch keine landeten haben der
00:25:24
mehr als 50 Prozent select Ratsmitglied Holding bedienen könnte
00:25:28
und nach all Cyberangriffen und Vorwürfen über Wale
00:25:31
Eingriffe nach Korrektur und falschen Hinweis Minderheit Kontrolle
00:25:36
und einen grossen öffentlichen Interesse am Datenschutz sind auch
00:25:40
die Unsicherheit und die Bedenken gegenüber dem I wollten gestiegen
00:25:44
wie gut geschützt ist denn das Stimm Geheimnis wie
00:25:47
kann ich wissen ob ein System tatsächlich vollständig verifiziert war
00:25:52
ist d. h. wie kann ich wissen dass ein Angriff
00:25:55
auf das System vielleicht nicht verhindert aber zumindest erkannt wird
00:26:00
es lohnt sich diese Fragen sorgfältig zu prüfen und zu erläutern
00:26:05
eben Vertrauen ist wichtiger als Tempo achteten und diskutierten Gesetzes Revision
00:26:11
so keinem Kanton die Vorschrift gemacht werden ob wer und wann Revolten einführen soll
00:26:18
was wir beantragen wollen ist eine Vereinfachung für jene Kantone die den elektronischen Kanal anbieten
00:26:24
damit die sie nicht bei jeder Abstimmung um eine Bewilligung nach suchen müssen
00:26:29
und ich persönlich erachte dass insbesondere angesichts der grossen sicherheits Anforderungen an das System
00:26:35
auch das Verhältnis mässig aber der Gesetzgeber und allenfalls das Volk werden das entscheiden
00:26:41
es geht vielleicht etwas länger Abenteuer entscheidet wird danach besser getrag
00:26:47
kamen Bemerkung die meisten sind sich nicht bewusst
00:26:50
dass die ersten Initiativen zum brieflichen stehen kann hat
00:26:54
auf die dreissiger Jahre zurückgehen neunzehn sechs dreissig und erst vor einigen wenigen Jahren
00:26:59
haben wir den Brief Instinkt nach dem Kanton Tessin realisiert als kann sehr lange gehen
00:27:06
vorsichtiger wäre ich beim Instrument des
00:27:09
die collecting als beim Instrument Unterschriften
00:27:14
für Initiativen und Referenden auf Internetplattformen zusammen
00:27:19
überraschenderweise sind es zum Teil dieselben Leute
00:27:23
die sie beim i. wollten wegen der Sicherheit Sorgen um
00:27:26
die Demokratie machen welche beim i. collecting aber keine Sicherheitsbedenken haben
00:27:32
obwohl die Söldner mit der Unterschrift Dateien nicht von
00:27:36
einem vollständigen verifiziert waren System und vielleicht überhaupt nicht
00:27:40
gesichert sein dürften plötzlich werden sie vielleicht
00:27:44
mal eine Email erhalten lieber Herr Huber
00:27:47
sie haben bereits bei der Gewässerschutz Initiative unterzeichnet wollen sie
00:27:51
nicht hier auch unterschreibt oder ein Verband der Unterschriften gesammelt hat
00:27:57
für ein politisches Anliegen verkauft seine Dateien an Dritte
00:28:01
an eine Partei oder eine Firma die sie dritte schreibt Ihnen unverständlich und ohne dass
00:28:07
sie wissen deshalb sie angeschrieben wirken aber weiss bereits mehr über sie als sie denken
00:28:13
darüber hinaus dürfte I collecting sofort eine Debatte über
00:28:17
die Zahl der notwendigen Unterschriften für Initiativen und Referenden auslösen
00:28:22
weiss natürlich viel einfacher wäre Unterschriften elektronisch zusammen
00:28:27
als auf der Strasse herumzulaufen und Leute zu
00:28:30
überzeugen sie müssten noch die richtige Filter Blase anzapfen
00:28:36
beim Stichwort Filter Basis Milo dieses diese schlägt bös so sei die in
00:28:41
den Sinn gekommen Jahr entschied veröffentlichte Flat böse Seite Hess members operante glaube
00:28:48
was ziemlich seltsam ist denn ein Wissenschaftler der das gepostet hat
00:28:52
hat ein Kind Erlebnisse gehende zerlegen und schliesslich gilt es nachzudenken
00:29:00
manchmal ist es in einer direkten Demokratie nicht schlecht wenn etwas Zeit verstreichen bevor man unter dem
00:29:06
Eindruck eines Skandals oder eines Fehlers oder aufgrund
00:29:10
einer öffentlichen Empörung einer radikalen Schritt zu viel macht
00:29:15
dies ist ein bisschen wie beim Email schreiben schon manche Geschichte
00:29:19
wäre besser als gegangen wenn der Absender noch eine Nacht erwartet hätte
00:29:24
noch einmal nachdenken vertiefen und die Grundlagen anschauen das kühlt ab Lichtenberg
00:29:32
schrieb wenn ein Buch und ein Kopf Zusammenstoss und
00:29:36
es tönt hol muss nicht unbedingt am Buch liegen
00:29:41
auch das spricht für die Langsamkeit oder besser Umsicht bei politischen Prozess
00:29:46
positive wenig umgekehrt wieder bei anderen
00:29:49
Möglichkeiten der Bürger Partizipation Plattformen zum Beispiel
00:29:54
welche schon in einigen vorallem grösserem Gemeinden der Schweiz existierende Tom anzuzeigen
00:30:00
wohnt der Stadt welche Verkehrs oder Infrastruktur Probleme gelöst werden müssten
00:30:06
siri die neue ist so eine Plattform oder wenn es
00:30:08
darum geht Plan Genehmigungsverfahren oder
00:30:11
überhaupt Bewilligung und Konsultationsverfahren zu vereinfachen
00:30:16
man kann heute viel besser transparent machen wie welche national
00:30:21
Ständer der Kantonsrat gestimmt hat oder man kann vor erschaffen
00:30:25
um eine Frage zu debattieren statt die nächsten heftige Ausbrüche bei der Gemeindeversammlung abzuwarten
00:30:32
oder man kann Petitionen ermöglichen oder Volks Motion es finden
00:30:36
erfreulich viele Überlegungen statt wie die direkte Demokratie weiterentwickelt werden kann
00:30:42
denn oft wird unterschlagen unsere direkte Demokratie war auch nicht immer so
00:30:48
direkt und bestimmt nicht immer so demokratisch wie dies heute der Fall ist
00:30:53
sie entwickelte sich und sie entwickelt sich weiter und wir
00:30:56
sollten das auch zulassen aber eben behutsam und Schritt für Schritt
00:31:02
die dritte Bemerkung ist der eine grundsätzliche Feststellung über den Digitalisierung Vorgang
00:31:09
über die Rahmenbedingungen die Umsetzung in der Verwaltung die mich zur Zeit sehr beschäftigen
00:31:15
denn mindestens auf Stufe Bundesverwaltung stelle ich ein wachsendes Unbehagen fest
00:31:20
und es würde mich nicht wundern wenn das anderswo vergleichbar
00:31:24
wäre meines Erachtens hat die digitale Verwaltung nicht die richtigen Treiber
00:31:30
wir Digitalisieren sozusagen falsch herum statt dies dass die Prozesse im Vordergrund stehen zum Beispiel die
00:31:37
Frage Was soll eigentlich wer wissen Wer soll
00:31:41
was entscheiden oder was einsehen wie organisieren wir uns
00:31:46
bestimmen die Informatik Unternehmen Richtung und Gangart
00:31:50
sie beschliessen ein Produkt nicht mehr zu erneuern
00:31:53
und durch ein völlig anderes zu setzen und die ganze Verwaltung
00:31:56
muss sich darauf einstellen sich umorganisieren neu ausschreiben und neu geschaffen
00:32:02
wir haben allein auf Stufe Bund rund 3'000 Fach Anwendungen und sie
00:32:06
praktisch rund um die Uhr damit beschäftigt die notwendigen ab Lösungen aufeinander abzustimmen
00:32:13
darüber hinaus hat sich das öffentliche Beschaffungswesen
00:32:16
zu einem undurchsichtige Gewirr von komplizierten Vorschriften entwickelt
00:32:21
welches bis anhin nicht erlaubt offensichtlich schlechte Anbieter
00:32:26
solche die trotz eingegangenen Verträge nicht liefern oder viel zu spät liefern
00:32:31
oder viel zu teuer riefen bei einer nächsten Ausschreibung mich mit zu berücksichtigen
00:32:37
diese Abhängigkeiten sind ungesund die öffentliche Verwaltung muss
00:32:41
sich gegenüber der Branche in Zukunft besser werden können
00:32:45
und ich hoffe sehr dass dies mit dem neuen Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen auch der Fall sein wird
00:32:52
es wird jedoch nicht nur an der Informatik Branche sich doch an uns selbst
00:32:58
denn wenn wir zwischen Staat und Bürger in
00:33:00
beziehungsweise Bürger wirklich etwas ändern wollen mittels Digitalisierung
00:33:05
dann müssen wir die gelebten Realitäten zum Ausgangspunkt nehmen und nicht die bestehenden Strukturen
00:33:11
der eine oder andere und reden hört das vielleicht nicht gerne aber wenn der nächste Schritt für die
00:33:19
grösserem funktionale nicht wenn der nächste Schritt die grössten funktionalen Räume nicht abbildet
00:33:25
die gewachsene Mobilität die grössten Lebensräume und die weiteren Einfluss Gebiete
00:33:31
dann ist dieser Schritt geben keine Digitalisierung sondern eher
00:33:34
eine etwas teurere und umständliche Elektrifizierung des bestehenden Papier Verkehrs
00:33:41
wir sind aufgefordert und zwar auf allen 3 Ebenen Bund Kantone und Gemeinden
00:33:46
die Behörden Prozesse aus der Perspektive des Bürgers anzuschauen die sie vielleicht neu zu ordnen
00:33:52
neue Federführung neuste Anderson neue Verantwortlichkeiten
00:33:56
setzen vielleicht sogar mal gemeinsam zu beschaffen
00:34:00
sonst werden wir den Erwartungen noch den Möglichkeiten gerecht die Digitalisierung bietet
00:34:06
es nützt das nichts wenn jeder Bezirk seine eigene Software für ab
00:34:11
und Abmeldungen beschafft wenn die Schweizerinnen und Schweizer im ganzen Land herum ziehen
00:34:17
es gibt Waliser die in die Zentralschweiz und sehen
00:34:21
verstehe auch nicht warum aber das gibt es und es gibt für jene die nach Bern und sehen
00:34:26
das steht schon besser eine solche Software
00:34:29
muss wahrscheinlich national funktioniert nicht nur regional
00:34:34
ich persönlich bin sehr überzeugt von den Vorteilen unseres Föderalismus die Nähe zwischen Verantwortung
00:34:41
und Auswirkung wird meines Erachtens vielerorts unterschätzt namentlich in der e. u.
00:34:47
aber man darf den Föderalismus nicht mit bocky
00:34:50
Keith verwechseln wenn es um sinnvolle Zusammenarbeit geht
00:34:54
die Digitalisierung zwingt uns vor allem die Vertreter
00:34:58
der Kantone des Bundes die administrativen Prozesse unbefangen anzuschaun
00:35:03
dort wo es Sinn macht diese Prozesse mit digitalen Mitteln neu zu konzipieren
00:35:08
und dann zu prüfen welche übergeordneten rechtlichen
00:35:11
Grundlagen allenfalls angepasst werden müssten und zuletzt
00:35:17
die Qualität der Verwaltung hängt von vielen Dingen ab gute Prozesse
00:35:22
hören natürlich dazu aber sie wissen es genauso gut oder besser als sich
00:35:27
nichts ist wichtiger als die Personen welchen diesen Verwaltungen arbeiten
00:35:33
die Arbeit vor Ort das Gespräch verortet Kompromiss vor Ort das gute Worte vor Ort
00:35:39
wir leben ja nicht nur vernetzt wir leben zusammen und längst ist inside klar geworden
00:35:46
die wirklich wichtigen Dinge im Leben können sie nicht
00:35:49
aus dem Netz herunter le Laden kein Tweets ersetzt die
00:35:54
Spitex kein Facebook die Kleider Börse und Keins natasha Tim
00:35:58
Männer rege oder das Bier nach der Männer wie g.
00:36:03
Persönlichkeiten Reife sind aber nicht nur im Umgang mit
00:36:07
Menschen wichtig sondern auch im Umgang mit grundsätzlichen Fragestellungen
00:36:12
bauen wir ist eine Rolltreppe oder eine
00:36:14
Atombombe wo investieren wir was Digitalisieren wir
00:36:19
oh suchen wir am besten die Zusammenarbeit mit dem
00:36:22
Bund dem Kanton und den anderen Gemeinden und auch das
00:36:27
Pracht Weitsicht und Frauen Bereitschaft diese
00:36:30
Aufregung Gewichtung jetzt und selber vorzunehmen
00:36:34
Martin Luther hat einmal gesagt auf fremde Marsch ist gut durchs Feuer zubereiten
00:36:41
dass sie sich für heute vorgenommen haben oder in den letzten 4
00:36:44
Veranstaltung vorgenommen haben dieses Thema auf eigene Marsch gründlich zu prüfen begrüsst Sichtweise
